Donnerstag, 11. September 2008

Die große Entlastungs-Show

Heute fand im Tiroler Landtag die große Entlastungs-Show der Landesregierung statt. ÖVP und SPÖ überschlugen sich nur so in pathetischen Formulierungen, wie Tirol zum "familienfreundlichsten Land" der gesamten Welt werden soll. Hinter den großen Versprechen versteckten sich dann zwar viel kleinere und nicht unbedingt immer zielgerichtete Maßnahmen, aber immerhin. Jetzt bekommen eben einmal nur die Öffi-PendlerInnen über 20 Kilometer eine Entlastung und die anderen nicht. Jetzt bekommen eben einmal nur österreichische SchülerInnen eine höhere Unterstützung und ausländische nicht aber immerhin.

Am Spannendsten fand ich es aber, als mein Antrag zur landesweiten Mietzinsbeihilfe dran war. 2 Mitglieder der Liste FRITZ stimmten für die Dringlichkeit, 5 dagegen. Ein Landtagsabgeordneter der Liste FRITZ ist nämlich Bürgermeister einer jener 3 Gemeinden Tirols, die keine Mietzinsbeihilfe für ihre EinwohnerInnen anbieten. Mehrheitlich war die Liste FRITZ also dagegen, vom großen Sozialrebell der Landtagswahl war nicht mehr viel übrig.

Überhaupt hatte Fritz Dinkhauser nicht viel beizutragen. Er wirkte müde, beinahe apatisch. Irgendwann am Nachmittag bat der Landtagspräsident darum, Fritz Dinkhauser doch mitzuteilen er soll sich zumindest abmelden, wenn er schon während der Sitzung aus dem Landhaus fort geht. Hektische Telefonate bei der Liste FRITZ brachten Dinkhauser wieder ins Landhaus, besonders viel Spaß schien er aber nicht daran haben.

Die Sondersitzung ist also geschafft, ÖVP und SPÖ hatten ihre große Entlastungsshow und wir Grüne haben immerhin einige Anträge in Ausschüsse zu weiteren Beratungen gebracht. Ich bin schon gespannt, wie die ernsthafte Herbstarbeit im Landtag aussehen wird.

Hier eine Presseaussendung von mir zur heutigen Landtagssitzung

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